Impressum Weihai Zhenxi Medical Equipment Corporation, Waiyao Cun, Sunjiatuan Zhen, Huancui qu, Weihai Shi, Shandong Sheng, China, Tel. 0086-631-512-8101 |
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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
| 1. Geltungsbereich Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben. |
| 2. Angebote, Preise und Vertragsabschluss In unseren Webseiten und Preislisten sind stets Barzahlungspreise inklusive Mehrwertsteuer in EURO genannt. Alle Angebote sind freibleibend. Zum wirksamen Vertragsabschluss ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung (postalisch oder elektronisch) erforderlich. Diese wird durch Lieferung und / oder Rechnungsstellung ersetzt. Mündliche Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. |
3. Umtauschrecht und Rücktritt Ein Rücktritt vom Kaufantrag ist nur vor dem Versand der Ware möglich. |
| 4. Lieferung und Erfüllungsort Erfüllungsort für unsere Leistungen ist Neuss. Die Versandkosten werden dem Verkaufspreis zugerechnet. Obwohl wir uns bemühen, schnellstmöglich zu liefern, sind etwaige Lieferzeitangaben annähernd und unverbindlich. |
| 5. Zahlungsbedingungen Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Kreditkarte oder Vorausüberweisung. Die Versendung der Waren erfolgt nach Zahlungseingang. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindungen mit uns. Von Ihnen geleistete Vorauszahlungen werden von uns auf Wunsch 4 Wochen nach Erhalt zurücküberwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern. |
| 6. Mängelrüge und Gewährleistung Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ansonsten sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 7 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Ansonsten können keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Die Gewährleistung ist auf Ersatzlieferung beschränkt. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn die Schadensersatzansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend gemacht werden. |
| 7. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, Eigentum des Versenders. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware von dem Besteller veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes, der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab; diese Abtretungen nehmen wir an. |
| 8. Reklamation und Versicherung Jede Ware, die wir versenden, wird bis zu einem Wert von 25,- EUR transportversichert (Einwurf-/ Einschreiben). Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden ist auch eine höhere Versicherung möglich. Für diese wird einen gesonderten Aufschlag von 5,- EUR erhoben (Express Brief bis 500,- EUR). Geht die Lieferung auf dem Postweg verloren, hat der Empfänger seine Ansprüche direkt bei der Deutsche Post AG anzumelden. Ein Ersatzanspruch an den Versender besteht nicht. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg ist innerhalb von 48 Std., unter Beifügung einer schriftlichen Tatbestandsaufnahme bei der Deutsche Post AG zu reklamieren, da sonst der Anspruch auf Ersatz erlischt. Eine Ersatzanspruch an den Versender besteht nicht. |
| 9. Haftung Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Der Versender haftet ausdrücklich nicht für Personenschäden, wenn diese aufgrund einer unsachgemäßen Anwendung oder Nutzung eingetreten sind. Bei der Anwendung des Circ-Ring™ ist eine medizinische/ fachärztliche Betreuung dringend angeraten. Wird der Circ-Ring™ dennoch zur Eigenanwendung genutzt, entbindet der Anwender den Versender von sämtlichen Haftungsverpflichtungen. |
| 10. Gerichtsstand Ist der Besteller Kaufmann und hat keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Neuss ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. |
| 11. Sonstiges Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einheitlichen Kaufrechtsgesetze. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. |
Hinweis gemäß § 33 BDSG: |
| Stand 01.01.2008 - AGB gelesen und akzeptiert. Weiter zur [Bestellseite] |